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Der Deutsche Bundestag setzt eine Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ein Das Internet ist nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen. Gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich im und mit dem Internet statt. Wir haben uns im Koalitionsvertrag eindeutig zur Freiheit des Internets bekannt. Der Staat muss Rahmenbedingungen setzen, um das Internet als freiheitliches Medium zu schützen sowie seine Funktionsfähigkeit und Integrität zu erhalten und zu fördern. Für Bürgerinnen und Bürger, für Wirtschaft und Wissenschaft ist ein freier, ungehinderter Zugang zum Internet von großer Bedeutung und entscheidet mit über den Wohlstand eines Landes. Die Entfaltung der Freiheitsrechte, im besonderen Maße das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, müssen im digitalen Zeitalter gewahrt und ihre Durchsetzbarkeit gesichert werden. Die zunehmende Bedeutung des Internets und seine Nutzung durch die überwältigende Mehrheit der Menschen in unserem Land hat Folgen für die Gesellschafts-, Bildungs- und Rechtspolitik, die mit der Enquete-Kommission des Bundestages näher beleuchtet werden sollen. Dabei wird die Enquete-Kommission die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit einbeziehen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Drucksache des Deutschen Bundestages 17/950 |
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